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Früh übt sich...
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Widerstandsherd gegen Hartz IV mobilisiertLinke-Politikerin Petra Pau tourt durchs Land und unterstützt die Genossen der WASG(25.02.2006) jaso. Einen ganzen Wahlkreis in Berlin hat sie für sich gewinnen können, drei Jahre vertrat sie daraufhin mit Gesine Lötzsch nur zu zweit ihre Partei im Bundestag und versucht dabei immer - seit 1991 - die Linke in der deutschen Parteienlandschaft politisch hochzuhalten: Petra Pau – umstritten ob ihrer Ansichten und für viele ein rotes Tuch – am Donnerstag startete sie ihren zweitägigen Kurztrip durch Baden-Württemberg in Pforzheim. In Anbetracht der Landtagswahlen war es kein Urlaub: Mehrere Städte bereist Pau, um ein bisschen das öffentliche Interesse auf die jeweilgen Kandidaten der „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gereschtigkeit (WASG)“ zu ziehen, in dem sie sich neben sie an die Wahlstände stellt oder bei Diskussionsabenden die Bundespolitik dem gegenüber stellt, was jeder Ortsverband – und Landtagskandidat - selbst anpacken kann. So auch in der Schwarzwald-Sängerhalle am 23.Februar. Es war rein zufällig, dass ihr Auftritt mit dem für Pforzheim bedeutenden Datum zusammenfiel. „Aber das passt zusammen, dass ich meine Wahlkampftour hier und heute starte, und so ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setze.“ Sie sei aber auch neugierig gewesen auf die Situation in diesem Bundesland, „in dem ein Herr Oettinger regiert, der von den Über-40-Jährigen laut denkt, sie hätten ihren Zenit im Leben und Arbeitsmarkt überschritten und sollten daher weniger Gehalt erhalten.“ Pau verschanzte sich aber nicht nur hinter Wahlkampfattacken. Sie gab den rund 50 Gästen auch Begründungen, woran sie erkennen können, warum Hartz IV von Fehlern nur so gespickt sei: „Die Regierung entmündigt junge Leute, in dem sie ihnen das Recht auf Hartz IV entzieht und sie zwingt, wieder im Hotel Mama einzuziehen. Wenn es aber um die Bundeswehr geht, da sind die Jungen gleich wieder voll erwachsen,“ so Pau, die ihre Anhänger als „Widerstandsherd gegen Hartz IV“ tituliert. Vielleicht eine Viertelstunde referierte das ehemalige Mitglied des Zentralrats der FDJ. Dann stellte sich Pau den Fragen der Zuhörer, etwa zur aktuellen BND-Affäre. Pau: „Die Frage ist: Kann man Menschenrechte im Kampf gegen Terror suspendieren? Herr Ströbele nimmt Geheimnisse mit ins Grab, wenn es keinen Untersuchungsausschuss in dieser Sache gibt.“ Die Rente mit 67: „Absoluter Quatsch!“ Das Antidiskreminierungsgesetz: „Eine unendliche Geschichte. An der CDU gescheitert, die sich daran störte, dass Juden und Homosexuelle auch in diesem Gesetz Sicherheit finden. Das kostet seit Jahren Strafgelder an die EU.“ Warum die Allianz von WASG und PDS etwa in Berlin wackele oder ob Pau andere Länder kenne, an deren Vorbild man Hartz IV verbessern könnte - diesen konkreten Fragen aus dem Publikum wich Pau beherzt aus. Sie verbarg sich hinter dem Verweis, sie habe das Amt als wirtschafts- und finanzpolitische Sprecherin 2005 dankbar abgegeben. Oder sie erklärte die parlamentarische Geschäftsordnung, anstatt ihre Einschätzung zu Querelen der beiden Bündnispartner WASG und PDS darzulegen. Glaubwürdiger, weil offener kam da der lokale Landtagskandidat der WASG daher. Martin Metzner nutzte viele Vorlagen von Pau: „Wie will man 5 Millionen Arbeitslosen klar machen, dass die anderen 18 Minuten mehr arbeiten müssen? Und wenn Politiker das Streikrecht in Frage stellen, stelle ich mir die Frage: Sind wir zurück auf dem Weg in die Sklaverei?“ |
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