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Letzte Aktualisierung: 18.4.2024

• Opel: Rheinland-Pfalz entscheidet, nichts zu entscheiden

Sendedatum: 25.05.2010 • Format, Länge: Rep 1:25 • Sender: SWR

Die Landesregierung hat noch keine Entscheidung über eine Kreditbürgschaft für den Autobauer Opel getroffen. In der Kabinettssitzung wurde lediglich die Bereitschaft zu Kredithilfen in Höhe von rund 63 Millionen Euro bekräftigt. Medien hatten zuvor berichtet, Rheinland-Pfalz werde sich heute für eine Landesbürgschaft aussprechen.

Es hätte ein deutliches Zeichen an Opel werden können, wurde es aber nicht: Das Kabinett verschob die Entscheidung über ein Ja zur Landesbürgschaft für den Autobauer. Man bekräftigte nur die Bereitschaft zum Ja. Mit der Entscheidung zur Nichtentscheidung will das Land dennoch den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, endlich seinerseits eine Bürgschaft klar zu machen.

O-TON Kurt Beck, SPD, Ministerpräsident RP

Die Hängepartie bei den Opelanern – sie geht erstmal weiter, obwohl Thüringen sich heute klar hinter Opel und sein Sanierungskonzept gestellt hat. Am Mittag bewilligte die Landesregierung Thüringens ihre Bürgschaft über 27 Millionen Euro. So weit will Rheinland-Pfalz heute nicht gehen, solange der Bund nicht selbst Geld beisteuern will.

O-TON Hendrik Hering, SPD, Wirtschaftsminister RP

Doch die Bundesregierung lässt sich nicht drängen:

O-TON Rainer Brüderle, FDP, Bundeswirtschaftsminister

Immerhin verspricht Brüderle, in den nächsten Tagen werde eine Entscheidung in Sachen Opel fallen.



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