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Letzte Aktualisierung: 18.4.2024

• Wahlpflicht gegen Wahlmuffel

Sendedatum: 16.08.2013 • Format, Länge: Rep 2.00 • Sender: ARD

Die seit Jahren abnehmende Wahlbeteiligung wird von der Politik völlig unterschätzt, sagt Thorsten Faas, Politologe an der Mainzer Universität. Und Politiker hätten systematisch Wählerschichten und Stadtteile vom Wahlkampf ausgespart, bei denen von vornherein wenig zu holen sein würde. Das kultiviere den Wahlmuffel, den es in einer funktionierenden Demokratie zu vermeiden gelte. Zeit über eine Wahlpflicht nachzudenken.

Wie Sie sehen, sehen Sie ihn nicht: den Nichtwähler. Ihn zu finden ist nicht leicht. Ich versuche es trotzdem in Mombach, einem Vorort von Mainz. Hier hat bei der vergangenen Bundestagswahl jeder dritte nicht gewählt. Hier müsste ich doch fündig werden.

VOXPOP „Sind Sie Nichtwähler?“ - „Nein, ich wähle.“ - „Wo finde ich denn Nichtwähler?“ - „?“

Kein Nichtwähler weit und breit. Dann, nach einer Stunde, läuft mir plötzlich sie vor die Linse.

O-TON - ohne Insert - Nicole Presper, Nichtwählerin: „Das macht doch keinen Sinn. Die machen doch eh was sie wollen.“

Sie ist eine enttäuschte Protestnichtwählerin. Hier, im zum Großteil sozialschwachen Mombach, gibt es aber auch viele, denen ist Politik egal. Wahlforscher sagen: Je geringer der Sozialstatus, desto größer das politische Desinteresse. Deshalb seien hier vor vier Jahren nur 66 Prozent zur Bundestagswahl gegangen.

Im gehobenen Mainzer Vorort Drais hingegen, oben auf dem Berg, da haben 85 Prozent gewählt. Ein Grund, sagen Wahlforscher: Hier werde in der Familie, mit Kollegen und Freunden mehr über Politik gesprochen. Das kultiviere den Urnengang.
Die unterschiedliche Wahlbeteiligung von bürgerlichen und sozialschwachen Schichten gefährde langfristig den sozialen Frieden, sagt der Wahlforscher Thorsten Faas, weil Bedürfnisse der Sozialschwachen weniger politisch abgebildet würden. Eine Wahlpflicht könnte helfen.

O-TON Prof. Dr. Thorsten Faas, Wahlforscher Universität Mainz: „Es gibt auch in vielen anderen europäischen Ländern seit vielen Jahren - Belgien, Luxemburg - da kann man erkennen, dass demokratische Gleichheit auch gelebt wird, weil jeder gehen muss und in der Konsequenz dann auch viele Menschen gehen. Dadurch können wir einfach erkennen, dass die Wahlbeteiligung in der Bevölkerung insgesamt gleicher verteilt ist.“

Das Grundgesetz setzt aber freie Wahl fest und zur Freiheit der Wahl gehört eben auch, nicht zu wählen. Trotzdem wäre eine Wahlpflicht möglich, sagt Thorsten Faas: Auch wenn der Protestnichtwähler seinen Wahlzettel ungültig abgeben würde: Mehr Wahlmuffel als bisher würden, wenn sie schon mal da sind, auch ein Kreuz machen - und Demokratie mitgestalten.



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