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Letzte Aktualisierung: 18.4.2024

• Prozessbeginn: Iranischer Bundeswehr-Spion

Sendedatum: 20.01.2020 • Format, Länge: Rep 1:23 • Sender: ARD

Die Bundesanwaltschaft wirft einem Deutsch-Afghanen Landesverrat in einem besonders schwerem Fall vor. Den Ermittlern zufolge war er bei der Bundeswehr seit Jahren als Übersetzer und landeskundlicher Berater tätig. In dieser Eigenschaft gab er Erkenntnisse an einen iranischen Nachrichtendienst weiter, unter ihnen auch Staatsgeheimnisse. Der Prozess unterliegt der Geheimhaltung.

Mehr als ein Jahr lang beschattete ihn der Militärische Abschirmdienst, nun steht der Bundeswehrmitarbeiter in Koblenz vor Gericht: Die Bundesanwaltschaft wirft dem Deutsch-Afghanen Landesverrat in einem besonders schweren Fall vor. Seine Ehefrau ist wegen Beihilfe angeklagt. Ingesamt flossen der Bundesanwaltschaft zufolge 60.000 Euro an den Mann.

O-TON Ullrich Schultheis, Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof: „Spätestens seit Februar 2013 missbrauchte er seine Stellung, um geheimhaltungsbedürftige, militärische Informationen aus dem gesicherten Bereich der Bundeswehr zu schaffen. Diese gab er dann an Mitarbeiter des iranischen Nachrichtendienstes weiter.“

Der Angeklagte arbeitete im rheinland-pfälzischen Daun im Kommando Strategische Aufklärung seit vielen Jahren als Übersetzer und landeskundlicher Berater. Dort fiel er wegen seiner Reisebewegungen auf: Er war zeitgleich mit einem Führungsoffizier des iranischen Geheimdienstes in denselben, ausländischen Städten. Die Ermittler überführten ihn, nachdem sie ihm vermeintlich hochbrisante Informationen übergeben hatten und er daraufhin wieder verreiste. Die Verteidigung weist die Vorwürfe zurück.
 
O-TON Ulrich Sommer, Verteidiger: „Aus dem Indizienbaukasten hat die Generalbundesanwaltschaft versucht, ein Gebäude zu zimmern und wir werden sehen, ob in dieser Hauptverhandlung dieses Gebäude standhält.“
 
Der Fall ist besonders heikel: Der mutmaßliche Spion arbeitete in einer geheimen Einheit der Bundeswehr. An sensible Informationen, heißt es aus Sicherheitskreisen, sei er aber nicht gekommen.



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